Rundschreiben aus dem Jahr 2020

Rundschreiben 174/2020

Drittes Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

hiermit erhalten Sie das BIV-Rundschreiben Nr. 130/2020 „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft“
   - Erweiterung der Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz;
   - Verwaltungsrechtsweg für Streitigkeiten über Erstattungsanspruch


Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen
 

Rundschreiben 173/2020

Neuer Lohn- und Mindestlohntarifvertrag angenommen


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

anbei senden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 127/2020 „Annahme des neuen Lohn- und Mindestlohntarifvertrages innerhalb der Erklärungsfrist - die neuen Tarifverträge treten zum 1. Januar 2021 in Kraft“.


Wie bereits angekündigt, senden wir Ihnen nun die individuellen Tarifinformationsschreiben zu.


Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

Anlagen

 

 Rundschreiben 172/2020

 Qualitätsverbund Gebäudedienste - Seminare


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

auf Grund zahlreicher Nachfragen hinsichtlich der Qualifikation für das Zertifikat „Qualitätsverbund Gebäudedienste“ bietet Ihnen unsere Weiterbildungseinrichtung ELBA Elbakademie des Gebäudereinigerhandwerks Nordost GmbH ein Seminar zur Einstiegsqualifizierung bzw. Auffrischung an.

Anmelden können Sie sich bequem online unter https://www.elba-nordost.de/webinare


Die Seminare finden als Online-Seminare statt.
 

Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Rundschreiben 171/2020
PM I Thomas Dietrich als Bundesinnungsmeister des Gebaeudereiniger-Handwerks wiedergewaehlt

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

beigefügt erhalten Sie die heute an die Fachpresse übersandte Pressemitteilung zur Wiederwahl von Thomas Dietrich als Bundesinnungsmeister des Gebäudereiniger-Handwerks.

 
Bonn, 10. November 2020

Thomas Dietrich als Bundesinnungsmeister des Gebäudereiniger-Handwerks wiedergewählt

Es war Corona-bedingt nicht nur die erste und einzige Mitgliederversammlung des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) in diesem Jahr, vor allem war es eine Sitzung mit wichtigen Entscheidungen: Im Zentrum stand die erfolgreiche Wiederwahl von Thomas Dietrich zum Bundesinnungsmeister. Dietrich bekleidet das Amt seit 2015. Die Präsenz-Veranstaltung in Bonn fand in kleiner Teilnehmerzahl unter strikter Einhaltung eines Hygienekonzeptes statt. Die Mehrheit der Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet hatte im Vorfeld per Briefwahl abgestimmt.

 

Dietrich, dessen Unternehmensgruppe mit Hauptsitz in Wuppertal bundesweit rund 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, ist seit 2007 in Personalunion Landesinnungsmeister von Nordrhein-Westfalen und seit 2016 Mitglied im ZDH-Präsidium sowie im UDH-Vorstand. Die Amtszeit des Bundesinnungsmeister beträgt fünf Jahre.

 

Neben Thomas Dietrich wählten die Delegierten heute in Bonn in den Bundesvorstand:
Wiederwahl Hans Ziegle, stellv. Bundesinnungsmeister
Wiederwahl Thomas Conrady, Beisitzer
Wiederwahl Stephan Schwarz, Beisitzer
Neuwahl Matthias Stenzel, Kassenverwalter

 

Im Bundesvorstand gibt es demnach eine personelle Neuaufstellung. Matthias Stenzel, Obermeister der Landesinnung Sachsen-Anhalt, wird neuer Kassenverwalter. Stenzel folgt auf Roland Böhm, der sich nach 21 Jahren im Bundesvorstand entschieden hatte, nicht mehr zu kandidieren. Thomas Dietrich würdigte Roland Böhm für seine langjährige engagierte und wertvolle Vorstandsarbeit.
 

Mit  besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Rundschreiben 170/2020 

Entwurf Drittes Bevölkerungsschutzgesetz

Erweiterung Entschädigungen nach dem IfSG


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

hiermit erhalten Sie das BIV-Rundschreiben Nr. 123/2020 „Entwurf Drittes Bevölkerungsschutzgesetz - Erweiterung der Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz“ - Entwurf Außerordentliche Wirtschaftshilfe November - wer hat Anspruch?

 

Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen:

Rundschreiben 169/2020

Novemberhilfe - Auch für indirekt betroffene Unternehmen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

anbei übersenden wir Ihnen eine Übersicht der außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes, die Bundeswirtschaftsminister Altmaier zugesagt hat. 
 
Antragsberechtigt sind nunmehr alle Unternehmen (auch öffentliche) und vor allem auch Solo-Selbständige. Anträge können aber auch neben Betrieben, Vereine und Einrichtungen stellen, die auf der Grundlage des MPK-Beschlusses vom 28.10.2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten (die sog. direkt betroffenen Unternehmen). 
 
Antragsberechtigt sind aber auch die sog. indirekt betroffenen Unternehmen! Das sind alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 % ihrer Umsätze mit direkt von den vorgenannten Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen. 
 
Das Programmvolumen umfasst ca. 10 Mrd. Euro. 
 
Die Antragstellung soll elektronisch durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer erfolgen und die Auszahlung über die Überbrückungshilfe-Plattform. 

 

Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen:
 

 Rundschreiben 168/2020
Lohn- und Mindestlohntarifvertrag in der Gebäudereinigung - Tarifeinigung

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,


anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 122/2020 „Tarifeinigung zwischen BIV und IG BAU zum Lohn- und Mindestlohntarifvertrag in der Gebäudereinigung mit einer Laufzeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2023“.
Darin finden Sie neben den Tariftabellen eine kurze Erläuterung des Bundesinnungsverbandes.


Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen:

Rundschreiben 167/2020

Tarifabschluss - Beschluss des Vorstandes/Presseinformation

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

anbei übersende ich Ihnen einen Beschluss des Vorstandes der Landesinnung Nordost bzgl. des am heutigen Mittwochmorgen erzielten Tarifabschluss sowie eine Presseinformation der Landesinnung Nordost.

Bitte beachten Sie, dass diese Information erst einmal die Tarifergebnisse der Lohngruppen 1 und 6  betrifft, die Änderungen hinsichtlich der weiteren Lohngruppen werden wir Ihnen im Laufe der kommenden Stunden mitteilen.

Der Vorstand hat bereits über das Ergebnis beraten und hält dieses Ergebnis für sehr vertretbar. Gegenüber der Forderung eines Weihnachtsgeldes von über 4 % und der Forderung einer Erhöhung auf 12,00 Euro in der Lohngruppe 1 ab 1. Januar 2021 für nur 12 Monate liegt hier nun ein Abschluss vor, der sich stufenweise und damit (noch) marktverträglich in drei Stufen entwickelt. Für die Lohngruppe 6 wurden Stufen von 2,48 %, 2,49 % und 2,63 % vereinbart; die Anpassung der übrigen Lohngruppen und des Azubi–Lohns erfolgt im Laufe des Tages.

Damit wurde erreicht, dass das nicht für AVE-fähige Weihnachtsgeld erst einmal vom Tisch ist und die damit verbundene Wettbewerbsverzerrung vermieden wurde, ferner das Abstandsverhältnis zum gesetzlichen Mindestlohn fortbesteht und damit die Anreize für Menschen in unserer Branche erheblich begünstigt sind.

Die Verhandlungskommission des BIV ist nach sehr kontroversen Standpunkten gegenüber der IG BAU einstimmig zu dem Beschluss gelangt, dass dieses Ergebnis als Maximum des Erreichbaren und Zumutbaren vertretbar ist und hat diesen Abschluss – unter Vorbehalt weiterer Gremienvorbehalte – den Mitgliedern empfohlen. Der Vorstand der Landesinnung Nordost hat sich einstimmig dieser Empfehlung angeschlossen.

Für Fragen, Anmerkungen, etc. stehe ich Ihnen selbstverständlich unter 040-352954 oder wolfgang.molitor@die-gebaeudedienstleister-nordost.de zur Verfügung.

Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor



 


Pressemitteilung: Tarifeinigung im Gebäudereiniger-Handwerk - Arbeitgeber: "Tarifvertrag der Vernunft"


Nach 15-stündigen Verhandlungen haben sich IG BAU und Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) am frühen Mittwochmorgen in Steinbach in der vierten Tarifrunde geeinigt. Das Gebäudereiniger-Handwerk ist mit knapp 700.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Deutschlands beschäftigungsstärkstes Handwerk.

Der Branchenmindestlohn steigt ab 2021 auf 11,11 € (+2,9 %), ab 2022 auf 11,55 € (+3,9 %), ab 2023 auf 12 € (+3,9 %). Christian Kloevekorn, Verhandlungsführer der BIV-Tarifkommission, erklärt:

"Der Abschluss ist für unsere von der Corona-Krise stark betroffenen Betriebe am Rande des Machbaren. Unterm Strich jedoch steht ein Tarifvertrag der Vernunft mit vielen überzeugenden Facetten. Vor allem die lange Laufzeit und der konstante Lohnzuwachs sind für die Planungssicherheit der Betriebe und Auftraggeber und mit Blick auf die unsichere Zukunft durch Corona ein sehr hohes Gut. Mit dem Abschluss unterstreichen die Arbeitgeber des beschäftigungsstärksten deutschen Handwerks einmal mehr, dass sie den Beschäftigten nicht nur Applaus spenden, sondern dass sie in der Praxis für attraktive und zukunftsfähige Konditionen sorgen."
Dazu ergänzt Ingo Döhring, Vertreter der Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost in der BIV-Tarifkommission:

„Eines ist festzustellen: Die Vernunft und der Weitblick haben gesiegt. Das Tarifergebnis ist unter Berücksichtigung aller Einflussfaktoren das optimalste, auf das sich die Tarifpartner in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten einigen konnten. Eine Laufzeit von 36 Monaten und vor allem kein Weihnachtsgeld tragen vor allem zur Sicherung von Arbeitsplätzen in unserer Branche bei. Die Sozialpartnerschaft hat sich wie in den vergangenen Jahrzehnten bewährt.“
 

 Rundschreiben 166/2020

 E-Rechnungspflicht gegenüber Bundesbehörden

 Inkrafttreten 27. November 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,


anbei erhalten Sie das BIV-Rundschreiben Nr. 121/2020 „E-Rechnungspflicht gegenüber Bundesbehörden tritt am 27. November 2020 in Kraft“ samt Anlagen.


Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen:

Rundschreiben 165/2020  

Prämien-Festlegung in Pflegeeinrichtungen nach § 150a SGB XI   Anpassung der FAQ

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

 

anbei senden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 120/2020 „Anpassung der FAQ zur Prämien-Festlegung in Pflegeeinrichtungen nach § 150a SGB XI“ samt Anlage.
 

Mit besten Grüßen
Wolfgang Molitor

 

Anlagen:

Rundschreiben 164/2020

Aktuelle Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

anbei übersenden wir Ihnen Links zu den am heutigen Montag  (2. November 2020) in Kraft getretenen Neuregelungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung.

 

In den Verordnungen werden jeweils die Entscheidungen der Bund-Länder-Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vom vergangenen Mittwoch landesspezifisch umgesetzt.

 

Hamburg:

https://www.hamburg.de/verordnung/14545780/2020-10-30-rechtsverordnung/

 

Lesbarer die Zusammenfassung unter: https://www.hamburg.de/coronavirus/pressemeldungen/14545692/2020-10-30-sk-massnahmen-zur-corona-eindaemmung-im-november/

 

Mecklenburg-Vorpommern:

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2c%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/Corona/GVOBl.%20Nr.%2068%20-%20neueCorLVO.pdf

 

Lesbarer die Zusammenfassung unter: https://www.regierung-mv.de/corona/Corona-Beschluesse/

 

Niedersachsen:

file:///C:/Users/User/Downloads/20-10-30-Niederschsische_Corona-Verordnung.pdf

 

Lesbarer die Pressemitteilung unter: https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/neue-corona-verordnung-zur-zweiten-welle-194059.html

 

Schleswig-Holstein:

https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/201101_corona_bekaempfungsVO.html

 

Lesbarer die Übersicht unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/_startseite/Artikel2020/IV/201101_neue_verordnung.html

 

 

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Rundschreiben 161/2020

Überbrückungshilfe II - Start der Beantragungsmöglichkeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben 116/2020 „Überbrückungshilfe II - Start der Beantragungsmöglichkeit“

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Anlagen:

Rundschreiben 160/2020 - Mecklenburg-Vorpommern - Klarstellung zur Häuslichen Quarantäne für Ein- und Rückreisende (betr. auch Pendler)

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

nachdem wir von einigen Betrieben Nachfragen zur aktuellen Änderung der Verordnung der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende erhalten habe, bekamen wir aus dem Wirtschaftsministerium in Schwerin eine Klarstellung. Demnach können alle Einreisende OHNE Krankheitssymptome weiterhin nach MV einreisen, ohne sich in eine häusliche Quarantäne begeben zu müssen.

In der entsprechenden Änderungs-Verordnung vom 20.20.2020 (s. Anlage, markierter Textabschnitt) heißt es dazu:

"[...] Die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung vom 9. April 2020(GVOBl. M-V S. 150), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Oktober 2020 (GVOBl. M-V S. 895) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 5 *) wird wie folgt neu gefasst: „(5) Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für Personen, die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen oder darin ihren Wohnsitz haben, in dem in den letzten sieben Tagen vor der Einreise die Zahl der Neuinfektionen laut der Veröffentlichung des Robert Koch-Institut pro 100 000 Einwohner höher als
50 ist, wenn sie Symptome aufweisen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts hinweisen. [...]"

*) den hier erwähnten  § 1 "Häusliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende; Beobachtung" der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung vom 9. April 2020(GVOBl. M-V S. 150) finden Sie auf folgender Website:
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml;jsessionid=CB7703BDD7278C82B97C3543F417A296.jp16?nid=2&showdoccase=1&doc.id=jlr-CoronaVQuarVMVV13P1&st=lr


Viele Grüße und ein schönes Wochenende

Wolfgang Molitor

Anlagen:

Rundschreiben 159/2020

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung überarbeitet

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 114/2020 „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung überarbeitet“ mitsamt Anlage.


Anlage: Arbeitsschutzstandard-Gebäudereinigung

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Anlagen:

Rundschreiben 158/2020

3. Tarifrunde im Gebäudereiniger-Handwerk

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

in der Anlage erhalten Sie eine Pressemitteilung des Bundesinnungsverbandes zur 3. Tarifrunde
am 20. Oktober 2020 im Gebäudereiniger-Handwerk.

 

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Anlagen:

Rundschreiben 157/2020

Ergebnisse der Konjunkturumfrage Herbst 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

beigefügt erhalten Sie die individuellen Ergebnisse der Herbst-Konjunkturumfrage des BIV als Excel-Übersicht sowie als PDF aus dem Umfrage-Tool zusammengefasst.

 

Wir bedanken uns sehr herzlich für Ihre Unterstützung.

 

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Anlagen:

Rundschreiben 156/2020
Corona-Prämie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen -
Änderung Formular

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,


anbei erhalten Sie das BIV-Rundschreiben Nr. 113/2020 „Änderung des Formulars für Dienstleistungsunternehmen zur Mitteilung über die Auszahlung der Corona-Prämien an die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen“ samt Anlage.

Mit besten Grüßen und einem schönen Start in die Woche


Wolfgang Molitor

Rundschreiben 155/2020  
E DIN 13063 Krankenhausreinigung: Hinweise zum voraussichtlichen Erscheinungstermin 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 111/2020 mit den dazugehörigen Anlagen

- E DIN 13063 Krankenhausreinigung: Hinweise zum voraussichtlichen Erscheinungstermin


Mit freundlichen Grüßen
i. A. Calogera Romualdo

Anlagen:

 Rundschreiben 154/2020

 Link zur BIV-Konjunkturumfrage Herbst

ehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

nach den BIV-Konjunkturumfragen im April und Juni möchten wir Sie erneut um Unterstützung für die BIV-Herbstumfrage bitten.

 

Die Online-Umfrage dauert rund 60 Sekunden, beinhaltet 8 Fragen und funktioniert auf allen PCs, Laptops und mobilen Geräten. Die Anfrage ist anonym, nur nach Bundesland und Mitarbeiterzahl wird gefragt.

 

Sie finden diese unter dem Link: https://www.surveymonkey.de/r/8V33BKV

 

Bitte nehmen Sie sich die Minute!

 

Umfrageschluss ist der 16. Oktober 2020.

 

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Rundschreiben 153/2020 
Verlängerung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes bis zum 31.12.2020 mit wichtiger Einschränkung!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,


anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 110/2020

 

„Verlängerung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes bis zum 31.12.2020 - nur bei Überschuldung, nicht bei Zahlungsunfähigkeit!“ mit den dazugehörigen Anlagen.

 

-          COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (PDF)

 Mit freundlichen Grüßen

 i. A. Calogera Romualdo

Anlagen:

Rundschreiben 152/2020

Innungsversammlung am 29. September 2020

Ergebnis der Wahl des Vorstandes

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

 

auf der gestrigen Innungsversammlung der Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost fanden die satzungsgemäßen Wahlen zum Vorstand der Landesinnung statt.

 

Gewählt wurden zum/zur

 


 

 

Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Obermeister

Stellvertretender Obermeister 

Stellvertretender Obermeister 

Lehrlingswart

Beisitzerin

Beisitzer

Beisitzerin 

Herr Ulf Henning

Herr Heiko Middelhuß

Herr Rhett Weikamm

Herr Oliver Kühnel

Frau Kerstin Brinkmann

Herr Ingo Döhring

Frau Stefanie Jäger

 Rundschreiben 151/2020

Neuregelung ab Oktober zur Quarantäne bei Rückkehr aus Risikogebieten kommt wohl doch nicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,


anbei übersenden wir Ihnen das BIV-Rundschreiben Nr. 108/2020 „Neuregelung ab Oktober zur Quarantäne bei Rückkehr aus Risikogebieten kommt wohl doch nicht“

ACHTUNG: Mitarbeiterinfo aus Rundschreiben 150/2020 bitte nicht versenden! (Erläuterung dazu im Rundschreiben)


Mit besten Grüßen

Wolfgang Molitor

Anlagen: